Schränkt die EU die Meinungsfreiheit ein?

Jason Howie, CC BY 2.0 https://creativecommons.org/licenses/by/2.0, via Wikimedia Commons

Desinformation sei die größte Gefahr in den nächsten Jahren, das sagt unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Europäische Union hat in der Vergangenheit viel daran gearbeitet, gegen diese sogenannte “Desinformation” vorzugehen. Der Digital Service Act, der von der EU ins Leben gerufen wurde, ist bereits in Kraft getreten. Digitale Plattformen müssen sich zukünftig an dessen Richtlinien halten und gegen “Fake News” vorgehen. Was genau zu der Kategorie “Desinformation” zählt, entscheidet dabei die Kommission selbst.