Category: EU

  • Schränkt die EU die Meinungsfreiheit ein?

    Desinformation sei die größte Gefahr in den nächsten Jahren, das sagt unter anderem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Die Europäische Union hat in der Vergangenheit viel daran gearbeitet, gegen diese sogenannte “Desinformation” vorzugehen. Der Digital Service Act, der von der EU ins Leben gerufen wurde, ist bereits in Kraft getreten. Digitale Plattformen müssen sich zukünftig […]

  • Wir sprechen Klartext: Digital Services Act – Meinungsfreiheit in Gefahr

    Eine umstrittene Maßnahme, um gegen angebliche Desinformation vorzugehen ist der sogenannten “Digital Services Act”. Das Gesetz ist seit dem 16. November 2022 in Kraft und gilt seit dem 17. Februar 2024 in allen EU -Staaten. Über dieses Gesetz zur Einschränkung der Meinungsfreiheit sprechen wir heute Klartext. Im Studio zu Gast sind hierzu Gerald Hauser, FPÖ-Nationalratsabgeordneter […]

  • Wir sprechen Klartext: EU – Reformieren oder Öxit?

    Am 9. Juni 2024 findet in Österreich die Europawahl statt. Zwar wollen heuer laut Umfragen mehr Menschen zur Wahl gehen, allerdings stehen die Österreicher der EU deutlich negativer gegenüber als der Durchschnitt, 22% sind sogar für einen Austritt aus der EU. Reformieren oder Öxit, was wäre die beste Lösung für Österreich?